Regionsfraktion Hannover - Umwelt & Klima

Antwort auf Anfrage: Grundwasser- und Oberflächengewässerversalzung durch die Kleinhalden des Kalibergwerkes Niedersachsen-Riedel (2816 (V) AaA)

Zuständigkeiten werden hin und her geschoben

nicole — Wed, 29 May 2024 11:21:30 +0000

Versalzenes Wasser durch Kalihalde

Zuständigkeiten werden hin und her geschoben

Im Nahbereich des K+S Betriebsgeländes der Kalirückstandshalden in Hänigsen bestehen erhebliche Verschmutzungen des lokalen Grundwassers und der Oberflächengewässer. Das geht aus einer Antwort der Regionsverwaltung auf die Anfrage des Regionsabgeordneten Ulrich Schmersow der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Regionsversammlung Hannover hervor. Die Antwort kommentiert der umweltpolitische Sprecher wie folgt:

„Die Ergebnisse der Untersuchungen sind schlimm. Laut Bürgerinitiative Umwelt Uetze werden etwa 4,4 Tonnen Salz pro Tag in die Thöse eingeleitet. Messdaten von K+S belegen, dass der Chlorid-Wert im lokalen Grundwasser zum Teil 25-fach höher ist als erlaubt. Trotz alarmierend hoher Salzkonzentrationen in den Grund- und Oberflächengewässern erkennen sowohl das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) als auch das dafür zuständige niedersächsische Wirtschaftsministerium sowie das Unternehmen K+S keinen dringenden Handlungsbedarf und verzögern sogar notwendige Maßnahmen.

Die fehlende Zusammenarbeit zwischen den Behörden ist erschreckend. Das macht die Antwort auf unsere Frage klar. Wiederholt hat die Untere Wasser Behörde der Region Hannover (UWB) bei den zuständigen Landesbehörden wegen der Grundwasserverschmutzung Druck gemacht – passiert ist nichts. Zuständigkeiten werden hin und her geschoben oder abgewiesen. Anstatt gemeinsam gegen die Versalzung vorzugehen, wird die Region Hannover in ihrer Verantwortung zur Gefahrenabwehr komplett alleingelassen.

Wir brauchen jetzt eine schnelle Zusammenarbeit aller Beteiligten und Sofortmaßnahmen wie zum Beispiel funktionierende Haldenrandgräben zum Auffangen von salzhaltigem Niederschlagswasser, um die Verschmutzung zu stoppen und langfristige Umweltschäden zu verhindern. Die Zeit drängt. Statt weiterer Verzögerungen auf Kosten unserer Umwelt und der Wasserqualität in Kauf zu nehmen, muss jetzt etwas passieren. Es darf nicht der Verdacht entstehen, dass die Landesbehörden den Bergbaubetreiber zum Nachteil des Wasserhaushaltes, und somit auch der Allgemeinheit, einfach gewähren lassen.“

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Ulrich Schmersow

Umweltpolitischer Sprecher

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Informationsdrucksache: Ergebnisvorstellung Szenarien Klimaplan 2035 – 2708 (V) IDs

Karten auf den Tisch: Für den Klimaschutz muss mehr getan werden

nicole — Wed, 24 Apr 2024 11:06:23 +0000

Vorstellung der Studie „Szenarien Klimaplan 2035“

Karten auf den Tisch: Für den Klimaschutz muss mehr getan werden

Die Region Hannover hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden. Im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am Dienstag (23.04.2024) wurde dazu die Studie „Szenarien Klimaplan 2035“ präsentiert. Trotz Fortschritten im Klimaschutz muss die Region Hannover deutlich mehr machen, um das Ziel Klimaneutralität zu erreichen. Die Grünen in der Regionsversammlung sehen in den Ergebnissen sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance zur Neugestaltung.

Lilly Pietsch, klimaschutzpolitische Sprecherin der Grünen Regionsfraktion, unterstreicht die Dringlichkeit der Situation: „Die Ergebnisse der Studie machen unmissverständlich klar, dass unsere aktuellen Bemühungen nicht ausreichen, um die von uns gesteckten Klimaziele zu erreichen. Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Trotz aller Anstrengungen, um den Rückstand der Vergangenheit wettzumachen, ist es absehbar, dass wir unser Klimaziel verfehlen.

Lilly Pietsch betont: „Wir müssen den Ausstoß der Treibhausgase so schnell wie möglich senken und deutlich mehr in weniger Zeit tun. Das bedeutet den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen, die Wärmewende vorantreiben und bereits beschlossene Maßnahmenpakete wie den Verkehrsentwicklungsplan oder die Wald- und Moorstrategie umsetzen. In den nächsten Wochen werden wir daher genau beraten, welche Schritte wir unternehmen müssen, um unsere Ziele schneller zu erreichen.“

Die Ausschussvorsitzende und grüne Abgeordnete, Ute Lamla, ruft zu mutigen Entscheidungen auf: „In diesen Zahlen liegt auch eine Chance. Die Ergebnisse der Studie zeigen uns Handlungsoptionen auf. Wir sind nicht machtlos. Diese Herausforderungen erfordern eine enge Zusammenarbeit über alle politischen Ebenen hinweg, und die Bereitschaft, hohe finanzielle und personelle Mittel einzusetzen. Das alles ist eine Mammut-Aufgabe. Aber all die Ressourcen, die wir jetzt dagegen einsetzen, schützen uns vor den finanziellen und sozialen Risiken der Klimaerhitzung und deren Folgen.“

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Ute Lamla

Ausschussvorsitzende AUK

Lilly Pietsch

Klimaschutzpolitische Sprecherin

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Überdimensionierter Ausbau konterkariert Verkehrswende

nicole — Tue, 16 Jan 2024 13:21:24 +0000

Lilly Pietsch zu den Rodungen in der Leinemasch

Überdimensionierter Ausbau konterkariert Verkehrswende

Zu den laufenden Rodungsarbeiten für den Südschnellweg in Hannover erklärt Lilly Pietsch, klimaschutzpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion in der Regionsversammlung Hannover:

„Während wir in der Region Hannover mit dem Verkehrsentwicklungsplan Bus und Bahn stärken, die Alltagsradwege im Umland ausbauen und den Autoverkehr halbieren wollen, wird der Südschnellweg unnötigerweise zu einer Innenstadt-Autobahn ausgebaut. Eine Schneise aus Beton, die ein lebendiges Biotop durchtrennt und die parteiübergreifenden Beschlüsse der Regionsversammlung für Verkehrswende und Klimaneutralität konterkariert. Das ist angesichts der Klimakrise, angesichts nicht erreichter Ziele im Verkehrsbereich, angesichts der Belastungen für Mensch und Umwelt absurd.

Teile der Zivilgesellschaft und der Politik haben sich in den letzten Monaten und Jahren immer wieder für eine klimafreundliche Sanierung eingesetzt. Friedlicher Protest, Emotionen, Leidenschaft, Wut und Enttäuschungen haben ihren Platz im Wald. Dass viele Bürger*innen aus der gesamten Region zu Recht betroffen sind, kann ich nachvollziehen. Unser Ziel ist es, dass sich das Debakel des Südens am Westschnellweg nicht wiederholt.“

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Lilly Pietsch

Klimaschutzpolitische Sprecherin

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Neuplanung Windenergie

nicole — Mon, 04 Dec 2023 08:43:42 +0000

Neuplanung Windenergie

Ein weiterer Schritt für die Energiewende: Start der Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Region schafft Grundlagen für Energiesicherheit und Klimaschutz

Der Flächennutzungskonflikt zwischen Bundeswehr und Windkraft ist aufgelöst. Mit 41 Standorten bleibt die Region Hannover bei ihrem Ziel, 2,5 Prozent des Regionsgebiets vorrangig für Windenergie auszuweisen und bekräftigt damit unser Bekenntnis zu einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung.

Dazu erklärt Simone Meyer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Regionalplanung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Regionsversammlung:

„Der Konflikt zwischen Bundeswehr und Windenergie ist endlich vom Tisch. Umweltdezernent Jens Palandt hat hier gute Arbeit geleistet und die richtigen Hebel umgelegt. Mit den neu berechneten Flächen machen wir die Region zu einem Stabilitätsanker für Energiesicherheit und Klimaschutz. Jetzt muss der Ausbau der Windenergie schnell umgesetzt werden.

Die aktuelle Weltlage führt uns allen vor Augen, wie wichtig Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern für unsere Wettbewerbsfähigkeit ist. Grüner Strom ist ein Standortvorteil, von dem Kommunen und Bürger*innen profitieren. Die Wirtschaft braucht dringend günstige und saubere Energie. Bund und Land machen es gleichzeitig zur Pflicht, dass Betreiber neuer Anlagen Möglichkeiten zur Beteiligung von Bürger*innen bereitstellen. Windkraft wird damit zu einer erheblichen Einnahmequelle für unsere Kommunen.

In der überarbeiteten Version des Regionalen Raumordnungsprogramms bleiben Naturschutzgebiete und bedrohte Tierarten streng berücksichtigt. Die rasche Umsetzung der Energiewende ist entscheidend, um die Region bis 2035 klimaneutral zu machen und unsere Artenvielfalt langfristig zu schützen.“

In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten (RNME) sowie für Umwelt und Klima (AUK) wurde gestern das Beteiligungsverfahren zur fünften Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms auf den Weg gebracht. Das Vorhaben, 2,5 Prozent der Fläche für Windenergie auszuweisen, bekräftigt das Ziel einer klimaneutralen und energieunabhängigen Region Hannover bis 2035.

Lilly Pietsch, Klimaschutzpolitische Sprecherin der Regionsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu: „Wir sind sehr froh, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung jetzt starten kann und dankbar, einen derart tatkräftigen Umweltdezernenten zu haben. Nachdem die Verwaltung den Zeitplan zuerst aufgrund der Bundeswehr und dann infolge der Blockadehaltung der CDU schon zweimal verschieben musste, ist es wichtig jetzt so schnell wie möglich die Beteiligungsformate zu starten, um Planungssicherheit mit dem neuen Raumordnungsprogramm herzustellen.

Um unsere Klimaziele bis 2035 zu erreichen, brauchen wir mit Blick auf den Strombedarf mindestens 2,5 Prozent der Regionsfläche für Windenergie. Damit übertreffen wir so manches süddeutsche Bundesland beim Ausbau der Windenergie. Grüner Strom ist ein Standortvorteil von dem die Menschen vor Ort nur profitieren. Die Wirtschaft braucht günstige und saubere Energie. Bund und Land machen es gleichzeitig zur Pflicht, dass Betreiberfirmen neuer Anlagen Möglichkeiten zur Beteiligung von Bürger*innen bereitstellen.

Naturschutzgebiete und bedrohte Tierarten bleiben dennoch streng berücksichtigt. Klimawandel und Artensterben sind sowieso unweigerlich miteinander verbunden. Die rasche Umsetzung der Energiewende ist daher entscheidend, um beiden Krisen zu begegnen.“

Weitere Infos der Verwaltung hier

Hier Antworten und Fragen zum Raumordnungsprogramm / Windenergie : Antworten und Fragen zur Windenergie.pdf

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Simone Meyer

Sprecherin für Regionalplanung

Lilly Pietsch

Klimaschutzpolitische Sprecherin

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Airbus-Transport ist völlig aus der Zeit gefallen

Darius Wenhold — Wed, 15 Nov 2023 14:54:56 +0000

Weiterhin keine Durchfahrt durch die Wedemark

Airbus-Transport ist völlig aus der Zeit gefallen

Zur heutigen Entscheidung der Region Hannover den Widerspruch des Serengeti-Parks zurückgewiesen erklärt Ulrich Schmersow, Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Regionsversammlung Hannover:

„Wir unterstützen die Haltung der Region voll und ganz und sind froh, dass es keine Schädigungen und Fällungen von Bäumen geben wird. Äste von Straßenbäumen, insbesondere Eichen zwei Meter hochzubinden funktioniert einfach nicht. Die Äste brechen. Es ist mir unverständlich, warum immer wieder neue Wege für den Transport gesucht werden, um diesen offensichtlich zu großen Rumpf durch die Wedemark zu zwängen.

Herr Sepe muss endlich von seinem Vorhaben abrücken. Er hätte den Transport vorher durchdenken müssen. Für eine Spaßattraktion dürfen Alleen nicht ohne Not geopfert werden. In Zeiten des Klimawandels ist dieses Vorhaben völlig aus der Zeit gefallen. Gesunde Bäume sind notwendig, damit wir unsere Klimaziele erreichen. Privatwirtschaftliche Belange haben da keinen Vorrang vor dem Natur- und Klimaschutz.“

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Ulrich Schmersow

Umweltpolitischer Sprecher

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Ulrich Schmersow: Resolution für eine Regulierung der Wolfsbestände

Darius Wenhold — Wed, 15 Nov 2023 14:43:26 +0000

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Regionsversammlung Hannover – 14.11.2023

14.11.2023

Ulrich Schmersow: Rede zur Resolution für eine Regulierung der Wolfsbestände in der Region Hannover (Änderungsantrag SPD/GRÜNE)

Rede TOP 26.1: Resolution für eine Regulierung der Wolfsbestände in der Region Hannover (Änderungsantrag SPD/GRÜNE)

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Regionspräsident,

sehr geehrte Frau Vorsitzende,

sehr geehrte Damen und Herren,

Die Rückkehr des Wolfes ist ein Erfolg für den Naturschutz. Er bereichert unsere biologische Vielfalt. Der Wolf gehört in unsere Landschaft. Wir sind froh, dass er nach der Ausrottung wieder zurück ist. Die Rückkehr des Wolfes hat aber auch zu Konflikten und Herausforderungen geführt. Für Weidetierhalter*innen ist es ein schwerer Schlag, wenn Tiere nach einem Wolfsriss verendet auf der Weide liegen. Es ist nicht nur wirtschaftlich ein Verlust, sondern auch emotional ein schwerer Schlag.

Die Erklärung zum Wolf in der Region Hannover nimmt mit dem Änderungsantrag von SPD und Grünen die Sorgen der Menschgen ernst, beachtet aber auch den rechtlichen und biologischen Rahmen. Wir wollen keine Bejagung! Das unterscheidet uns von der CDU/FDP.

Wir kümmern uns gemeinsam und schicken Signale nach Berlin. Hier tut sich was. Am 12.10. hat die Bundesumweltministerin Steffi Lemke Vorschläge vorgestellt die den unsrigen sehr nahekommen und bei der Umweltministerkonferenz Ende November beschlossen werden sollen.

Die Vorschläge bedenken u.a., dass 21 Tage lang auf einen Wolf geschossen werden darf, der sich im Umkreis von 1.000 Meter von der Rissstelle entfernt aufhält. Eine langdauernde DNA-Analyse muss nicht mehr abgewartet werden. Der Abschuss kann von der Unteren Naturschutzbehörde der Region Hannover kurzfristig erteilt werden, wenn zumutbare Herdenschutzmaßnahmen überwunden wurden. Das ist wichtig, denn bei vielen Wolfsrissen war der Herdenschutz nicht ausreichend.

Dieses neue Verfahren wird allen helfen und ist mit dem europäischen Artenschutz vereinbar und wird die Population der Wölfe erhalten.

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Regionsversammlung Reden

Lilly Pietsch: PV auf dem Parkdeck des Erlebnis-Zoo Hannover

Darius Wenhold — Wed, 15 Nov 2023 14:41:30 +0000

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Regionsversammlung Hannover – 14.11.2023

14.11.2023

Lilly Pietsch: Rede zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Parkdeck des Erlebnis-Zoos Hannover

Rede TOP 7.2: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Parkdeck des Erlebnis-Zoos Hannover

– Es gilt das gesprochene Wort –

Danke Frau Vorsitzende,

Sehr geehrte Alle,

mit der vorliegenden Beschlussdrucksache wird die Verwaltung ermächtigt, der Zoo Hannover gGmbH einen Investitionszuschuss von maximal 1,8 Mio € für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Parkdeck des Erlebnis-Zoo Hannover zu gewähren.

Wir freuen uns sehr, dass dieser Beschlussvorschlag heute hier auf der Tagesordnung steht und werden diesem natürlich zustimmen.

Die nachhaltigen Bestrebungen des Erlebnis Zoos Hannover sind schon seit 2016 deutlich sichtbar. In dem Jahr wurde ein Energie Management eingeführt, dass den Jahresverbrauch des Stroms von im Jahr 2011 6,2 Mio kWh auf 3,5 Mio kWh im Jahr 2022 senkte, was fast 44% des Stromverbrauchs entspricht. Das ist schon relativ viel.

Die geplante PV-Anlage wird die dritte und größte im Zoo sein. Mit einem jährlichen Stromertrag von 753.308 kWh werden auch 275 Tonnen CO2 eingespart.

Mit der geplanten PV-Anlage verbessert der Zoo nicht nur die CO2 Bilanz, er leistet auch einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz indem er versucht eine ressourcenschonende Energiebilanz zu erreichen.

Das ist auch bitter nötig, denn in Zeiten der Klimakrise, in Zeiten in denen wir dramatische Klimaereignisse wie Dürren, Starkregenereignisse, Überschwemmungen, Stürme, Insekten- und Baumsterben und Hitzewellen auch in der Region Hannover erleben, kommt es darauf an, die erneuerbaren Energien so schnell es geht auszubauen und am besten auch noch viel schneller! Wir müssen versuchen die Emissionen so schnell es geht zu senken, um das Ziel der Klimaneutralität 2035 einzuhalten und der Klimakrise entgegenzuwirken. Windräder, Wärmepumpen und natürlich PV-Anlagen – all das muss ein Muss sein. Diese Sachen können auch wir in der Region Hannover vorantreiben und so die Emissionen senken und das Klima schützen. Im Jahr 2023 können wir uns nichts anderes mehr leisten als auf die Erneuerbaren umzusteigen. Auf jedes Dach und jede versiegelte Fläche muss PV drauf!

Der Zoo wird hier, durch die Errichtung einer so großen PV-Anlage auf einem Parkraum, zu einem Vorbild für andere Institutionen und Unternehmen. Auch wir können und sollten uns davon eine Scheibe für unsere Parkräume abschneiden.

Der Zoo ist aber auch ein Wirtschaftsunternehmen und muss, neben der Verbesserung der ökologischen Bilanz des Zoos, natürlich auch dafür Sorge tragen, dass sich eine solche Investition rechnet. Aber die gute Nachricht ist: Das tut sie. Bei Investitionskosten von ca 1,8 Mio Euro und einer jährlichen Einsparung von 200.000 Euro bei den Strombezügen hat sich die PV-Anlage innerhalb der nächsten neun Jahre amortisiert. Somit ist diese Investition nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch sinnvoll.

Wir freuen uns auf die neue PV-Anlage und hoffen auf mehr solcher Projekte in der Region Hannover!

Vielen Dank!

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Regionsversammlung Reden

UN zeichnet „Hannoversche Moorgeest“ als TOP-10-Projekt 2023 aus

Die Region ist ausgezeichnet: Hannoversche Moorgeest kann Vorbild sein

nicole — Fri, 29 Sep 2023 06:41:32 +0000

Die Region ist ausgezeichnet

Hannoversche Moorgeest kann Vorbild sein

Zur Auszeichnung der Hannoverschen Moorgeest als eines der zehn herausragenden Projekte zur Wiederherstellung, Erhaltung oder Pflege von Ökosystemen der Vereinten Nationen, erklärt Ulrich Schmersow, Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Regionsversammlung Hannover:

„Dieser Titel unterstreicht erneut die besondere Bedeutung dieser einzigartigen Moorlandschaft in unserer Region. Die Auszeichnung als eines der Top-10 Projekte ist mehr als verdient. Es war ein zähes Ringen von Seiten der amtlichen und ehrenamtlichen Naturschützer*innen der Region Hannover um dieses Projekt zum Erfolg zu bringen. Von Anfang an haben die Grünen in der Region, aber auch vor Ort in der Wedemark für die Renaturierung dieses Hotspots der biologischen Vielfalt und dieser wichtigen CO2-Senke gekämpft. Die Renaturierung der vier Moore erregt jetzt auch bundesweit Aufmerksamkeit als geeignetes Vorbild für Natur- und Klimaschutz. Als Region können wir stolz auf dieses Projekt sein.

Moorflächen erfüllen eine bedeutende Rolle sowohl beim Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt als auch bei der aktiven Reduzierung klimaschädlicher CO2-Emissionen. Um die Erhaltung und Wiederherstellung zusätzlicher Flächen in unserer Region gezielt zu fördern, haben wir bereits im Mai die Erarbeitung einer umfassenden Wald- und Moorstrategie ins Leben gerufen. Diese Strategie orientiert sich an den erfolgreichen Ansätzen des Projekts in der Hannoverschen Moorgeest. Die dort umgesetzten Maßnahmen haben zweifellos eine neue Qualität für den Klima- und Artenschutz in unserer Region etabliert.“

Hintergrund

Entwicklung einer Wald-, Moor- und Bodenstrategie für die Region Hannover

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Ulrich Schmersow

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