Regionsfraktion Hannover - Sonstiges

Digitale Haushaltsklausur der GRÜNEN Regionsfraktion

nicole — Mon, 14 Feb 2022 08:43:50 +0000

Digitale Haushaltsklausur der GRÜNEN Regionsfraktion

Am 04. Februar hat sich die Grüne Regionsfraktion coronakonform zur ihrer digitalen Haushaltsklausur zusammengefunden. Sozial gerechter Klimaschutz und Klimaanpassung - das sind die Herausforderungen, denen sich die Fraktion stellt. Und das soll sich auch in den Haushaltanträgen widerspiegeln.

Aus grünen Ideen werden Haushaltsanträge

Klimaschutz ist zwingend mit sozialer Gerechtigkeit verbunden. Deshalb wollen wir einen Haushalt aufstellen, der nachhaltig, sozial, ökologisch und ökonomisch in die Zukunft weist. Im Fokus der Klausur standen deshalb die Folgen der Pandemie für Kinder, Jugendliche und Familien.

Auch die Themenfelder Klima- und Umweltschutz, Raumordnung und Verkehrswende waren ganz oben auf der Tagesordnung. Die Diskussion in der Regionsversammlung über die Frage, welche Schwerpunkte und Nachbesserungen im Haushalt 2022 notwendig sind, um die Region fit für die Zukunft zu machen, wird spannend.

Jetzt starten die Beratungen

Mit der anschließenden Beschlussfassung der fraktionseigenen Anträge fand die Haushaltsklausur nach fünf Stunden ihren Abschluss. Die Ergebnisse sind nun Grundlage für den kommenden Austausch mit dem Koalitionspartner SPD. Danach gehen die gemeinsamen Haushaltsanträge zur Beratung in die Fachausschüsse. Final wird der Haushalt 2022 am 29. und 30. März 2022 von der Regionsversammlung beschlossen.

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Grüne Regionsfraktion wählt Doppelspitze

nicole — Mon, 04 Oct 2021 11:14:40 +0000

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Grüne Regionsfraktion wählt Doppelspitze

Die Grüne Fraktion in der Regionsversammlung hat für die neue Wahlperiode Evrim Camuz und Sinja Münzberg als Fraktionsvorsitzende gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende sind künftig außerdem Simone Meyer, Ulrich Schmersow und Christian Fleer im Fraktionsvorstand vertreten.

Evrim Camuz und Sinja Münzberg, die auch bisher schon eng im Fraktionsvorstand zusammengearbeitet haben, wollen die Grüne Regionsfraktion künftig als Team anführen. „Wir haben unser Ergebnis bei der Kommunalwahl deutlich verbessert und sind nun mit 18 Abgeordneten in der Regionsversammlung vertreten. Sie alle sind hochmotiviert, die Herausforderungen anzugehen, vor denen die Region Hannover steht, allen voran die Klimakrise. Wir wollen, dass die Region bis spätestens 2035 klimaneutral wird. Dazu müssen wir die Verkehrswende vorantreiben, insbesondere im Umland einen bedarfsgerechten ÖPNV anbieten und Radschnellwege zwischen der Landeshauptstadt und den Umlandgemeinden einrichten. Auch beim Thema Windkraft müssen wir vorankommen“, kündigt Evrim Camuz an.

„Wir werden außerdem die Folgen der Corona-Pandemie in den Blick nehmen. Sie hat viele Menschen besonders hart getroffen, die es ohnehin schon schwer haben, z.B. Wohnungslose. Kinder und Jugendliche haben massive Einschränkungen erfahren und auch das Klinikum Region Hannover hat durch die Pandemie erhebliche Verluste zu verzeichnen. Die gesundheitliche Versorgung ist ein Schwerpunktthema für uns“, ergänzt Sinja Münzberg, die bisher Sprecherin der Fraktion für Soziales und Wohnen war.

Weiteres Anliegen der beiden Fraktionsvorsitzenden ist es, die Regionspolitik den Menschen näher zu bringen und den Regionsgedanken zu stärken. Dafür werden sie regelmäßig in den sozialen Netzwerken über ihre Arbeit berichten.

Hintergrund:

Sinja Münzberg ist 37 Jahre alt und lebt mit ihrem Partner und drei Kindern in Burgdorf. Sie ist Gesundheitswissenschaftlerin und arbeitet als Referentin für Gesundheits- und Sozialpolitik im Niedersächsischen Landtag.

Facebook: @sinja.muenzberg

Twitter: @sinja_muenzberg

Instagram: @sinja_muenzberg

Evrim Camuz ist 33 Jahre alt und lebt mit ihrem Ehemann und ihren zwei Kindern in Linden. Nach ihrem Master in Nahost Wissenschaften an der SOAS in London hat sie sich für ein Zweitstudium in Rechtswissenschaften entschieden, welches sie beabsichtigt im nächsten Jahr abzuschließen.

Facebook: @evrimcamuz

Twitter: @evrimcamuz

Instagram: @evrimcamuz

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https://www.youtube.com/watch?v=qagendrGtk0

Statement Evrim Camuz bzgl Berichterstattung H1 Fernsehen und HAZ zum Altmaier-Besuch

nicole — Fri, 10 Sep 2021 08:45:48 +0000

Statement Evrim Camuz bzgl Berichterstattung H1 Fernsehen und HAZ zum Altmaier-Besuch

Zitat Altmaier: „Vietnamesen gehen lieber in die Disco als in die Moschee.“

„Der Besuch der CDU, insbesondere die Redebeiträge zum Fachkräftemangel im Bäckerhandwerk haben mich doch sehr irritiert.

Die Regionsverwaltung wirbt engagiert für ausländische Auszubildende und Mitarbeiter*innen. Den Fachkräftemangel im Bäckerhandwerk und anderen Bereichen lösen wir nur, indem wir bessere Angebote in Berufsschulen, mit Sprachprogrammen und Dualen Bildungsmöglichkeiten schaffen.

Zu Gast beim Treffen mit Altmaier beim Bäckerhandwerk war auch Christine Karasch zu sehen. Ich frage mich in welcher Funktion Sie bei dem Treffen war und ob Sie zu den abwertenden Äußerungen Stellung bezogen hat. Nicht nur als Dezernentin der Region Hannover, aber auch als Bewerberin für das Amt der Regionspräsidentin, wünsche ich mir mehr Rückgrat. Solche verletzenden Kommentare gegenüber Menschen muslimischen Glaubens dürfen nicht unkommentiert im Raum stehen gelassen werden."

Ansprechperson:

Evrim Camuz, Fraktionsvorsitzende Grüne Regionsfraktion

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Grüne fordern: Macht fair verteilen!

nicole — Fri, 05 Mar 2021 09:21:54 +0000

Grüne fordern: Macht fair verteilen!

Auf allen politischen Ebenen werden Entscheidungen getroffen, die zu 50 % Frauen betreffen - aber berücksichtigen diese Entscheidungen auch die Anliegen von Frauen gleichermaßen?

„Frauen sind im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil in Kommunalparlamenten deutlich unterrepräsentiert, deshalb fehlen ihre Perspektiven bei allen zu treffenden Entscheidungen. Aber nicht nur in der Politik, auch in Kultur, Wirtschaft, Bildung und Forschung fehlen die Sichtweisen von Frauen. Darunter leidet nicht nur der demokratische Gedanke - die strukturelle Benachteiligung von Frauen liegt ebenfalls darin begründet.“ stellt Nicole van der Made, gleichstellungspolitische Sprecherin Grünen in der Regionsfraktion, dazu fest.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der SAR-CoV-2 Infektionen haben die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern noch sichtbarer gemacht. Und so steht der internationale Frauentag in diesem Jahr stark unter dem Eindruck der Corona-Pandemie.

Frauen arbeiten überwiegend in systemrelevanten und zugleich unterbezahlten Berufen. Sie übernehmen den größten Teil der Versorgungs- und Familienarbeit. Viele reduzieren dafür ihre Arbeitszeit oder sind durch Freistellung, Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit besonders von Einkommenseinbußen betroffen und Alleinerziehende trifft es besonders hart.

„Frauen sehen und erleben die Welt anders als Männer und sie bringen andere Erfahrungen mit, gerade deshalb ist ihre Expertise umso wichtiger. Für einen gesellschaftlichen Kulturwandel sind Impulse und Perspektiven von Frauen als Entscheidungsträgerinnen bedeutend.“ führt Frau van der Made weiter aus. Sie fordert:

„Frauen müssen mehr Chancen zur Mitbestimmung und Mitgestaltung eröffnet werden, denn Chancengerechtigkeit entsteht nicht von alleine. Wir wollen mehr als die politische Partizipation von Frauen*! Außer einer Quote braucht es faire Bezahlung -gerade in Care-Berufen- mehr flexible Arbeitszeiten und eine verlässliche Kinderbetreuung“.

Kontakt für Rückfragen:

Nicole van der Made, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Grünen Regionsfraktion

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Zur Bekanntgabe der Kandidatur von Frauke Patzke

nicole — Fri, 12 Feb 2021 11:55:00 +0000

Evrim Camuz, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Regionsversammlung zur Bekanntgabe der Kandidatur von Frauke Patzke für die Regionspräsidentschaftswahlen

„Jede Zeit hat ihre Farbe und ihre Persönlichkeit. Ich schätze Frauke Patzke als schlagfertige Juristin, inspirierende Frau und leidenschaftliche Kommunalpolitikerin.“

„Was mich persönlich beeindruckt ist, wie sie durch Zuhören und Anpacken in ihrer Zeit als Grüne Parteivorsitzende immer mehr Zuspruch gewonnen hat. Zuletzt wurde sie von den Mitgliedern des Regionsverbandes einstimmig gewählt. Frauke Patzke löst herausfordernde Situationen mit klarem Kopf und offenem Herzen. Und nimmt dabei mit ihrer Zugewandtheit alle mit.“

„Uns stehen riesige Herausforderungen bevor. Die Klimakrise und die Auswirkungen der Pandemie werden uns noch lange beschäftigen. Deshalb ist eine starke Stimme für eine solidarische Region umso wichtiger.“

Kontakt für Rückfragen:

Evrim Camuz, Fraktionsvorsitzende der Grünen Regionsfraktion

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Wir begrüßen Frauke Stockhorst

nicole — Wed, 09 Sep 2020 08:53:07 +0000

Wir begrüßen Frauke Stockhorst als unsere neue sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Umwelt und Klima. An dieser Stelle vielen Dank an Karin Degenhardt für Deine Arbeit als sachkundige Einwohnerin in diesem Gremium.

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Umwelt & Klima

Sparkasse oder Supermarktkasse?

nicole — Thu, 06 Aug 2020 07:45:57 +0000

Sparkasse oder Supermarktkasse?

Kasse ist nicht gleich Kasse, sollte man meinen. Doch wer die Schließung der Sparkassenfilialen in der Region verfolgt, kann zu dem Schluss kommen, dass wir zukünftig unsere Geldgeschäfte an der Supermarktkasse tätigen sollen.

Die Grüne Regionsfraktion ist für den Erhalt von Sparkassenfilialen in wachsenden Ortschaften. In vielen Gemeinden erhöht sich die Einwohner*innenzahl durch neue Siedlungs – und Infrastrukturmaßnahmen. Für zukünftige Kundschaft ist also gesorgt.

Wer will, kann im Raumordnungsprogramm der Region Hannover genau ablesen, welche Orte zukünftig noch mehr wachsen werden und dadurch mit jeder Menge Potential aufwarten.

Auch sollte in jeder der 21 regionsangehörigen Städte und Gemeinden mindestens eine Filiale mit vollständigem Angebot vorhanden sein. Die Sparkasse Hannover hat als kommunales Unternehmen eine besondere Verantwortung als Bestandteil der Daseinsvorsorge.

Zudem hat die Region die Aufgabe für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen und die Kommunen demografiefest zu machen. Zusätzliche Hürden für Menschen, die digitale Angebote noch nicht nutzen können oder wollen, passen dazu nicht – genauso wenig wie weitere Wege.

Darum hat Ulrich Schmersow, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Regionsfraktion, auch kein Verständnis für das Aus der Filiale in Wennigsen und schließt sich dem dortigen Bürgermeister an: „Die nächste Filiale mit Beratungsangebot befindet sich in Springe oder Gehrden – das ist zu weit. Die Sparkasse hat hier eine besondere Verantwortung zur Daseinsvorsorge - gerade als Teil der öffentlichen Hand! Wir fordern alle Beteiligten auf, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, die echte Dienstleistung ohne Barrieren für die Menschen vor Ort bieten.“

Ansprechperson:

Ulrich Schmersow, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Grüne Regionsfraktion

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Grüne Regionsfraktion besucht Lehrte

nicole — Tue, 03 Jul 2018 06:48:47 +0000

5. November 2018 - 15:30

Sitzungszimmer im 1. OG im Rathaus, Rathausplatz 1 in 31275 Lehrte

Regionspräsident muss Nachtragshaushalt für sozialen Wohnungsbau vorlegen!

Hinrich Burmeister — Wed, 06 Jun 2018 12:49:36 +0000

Die vier Millionen Euro, die die Region Hannover dieses Jahr als Förderung für den sozialen Wohnungsbau in den Haushalt eingestellt hat, sind so gut wie aufgebraucht. Diese Auskunft wurde gestern (05.06.2018) von der Verwaltung auf Nachfrage im Sozialausschuss der Region Hannover gegeben.
„Wir Grüne haben in den Haushaltsverhandlungen die Aufstockung der Mittel von vier auf acht Millionen Euro beantragt.“, so die sozialpolitische Sprecherin der grünen Regionsfraktion, Sinja Münzberg. „Der Antrag wurde von SPD und CDU abgelehnt. Regionspräsident Hauke Jagau hat in der Sitzung zugesagt, die Mittel bei Bedarf aufzustocken. Jetzt nehmen wir ihn beim Wort!“
Nach den Informationen aus dem Sozialausschuss ist der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum erheblich. Auch Haushalte mit einem mittleren Einkommen haben Probleme bezahlbaren Wohnraum zu finden und müssen immer mehr von ihrem Einkommen für die Miete aufwenden. Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum mit Belegungsrechten liegt bis 2025 bei 13.000 Wohnungen in der Region.
„Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen drängt nicht nur Menschen mit geringem Einkommen weiter an den Rand der Gesellschaft, er wird auch zunehmend für die Mittelschicht zum Problem. Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist derzeit die zentrale sozialpolitische Herausforderung für die Region“, führt Münzberg weiter aus.
Die Grünen in der Region Hannover fordern die Verwaltung daher auf, einen Nachtragshaushalt vorzulegen und die Mittel für sozialen Wohnungsbau auf mindestens acht Millionen Euro für das Jahr 2018 zu erhöhen.
„Wir haben schon heute einen Fehlbestand von mindestens 1000 Wohnungen. Die Erhöhung der Fördersumme sollte nun zügig von der Verwaltung auf den Weg gebracht werden, damit keine Zeit verlieren. Am besten noch vor der Sommerpause!“

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